Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) der Ortsgemeinde Ockfen

Saarburger Kreisblatt

Aufgrund des § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), dass zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. I Nr. 6) geändert worden ist und des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) für das Land Rheinland-Pfalz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27.01.2022 (GVBl. S. 21) beschließt der Ortsgemeinderat Ockfen in seiner Sitzung am 23.01.2023 folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Die Ortsgemeinde Ockfen beabsichtigt die Sicherstellung städtebaulicher Maßnahmen. Die nähere Erläuterung ist der beigefügten Begründung zu entnehmen. Zur Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung werden daher durch diese Satzung Flächen bezeichnet, an denen der Ortsgemeinde Ockfen ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zusteht. § 2 Geltungsbereich der Satzung Der Geltungsbereich dieser Satzung ist in dem beigefügten Lageplan dargestellt. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. Nach dem Liegenschaftskataster umfasst die Vorkaufsrechtssatzung folgende Flurstücke: Gemarkung Ockfen Flur 5, Flurstück 118 § 3 Inkrafttreten der Satzung Diese Vorkaufsrechtssatzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ockfen, 31.01.2023 Ortsgemeinde Ockfen gez. Gerd Benzmüller, Ortsbürgermeister Begründung zur Satzung der Ortsgemeinde Ockfen zur Bezeichnung von Flächen, an denen ihr ein Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zusteht Das oberhalb der Ortslage von Ockfen gelegene Gebäude der Domäne kann aufgrund der besonderen Lage als orts- und landschaftsbildprägend eingestuft werden, auch wenn es nicht förmlich unter Denkmalschutz steht. Bauplanungsrechtlich fällt das Gebäude in den sogenannten Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB). Gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) ist im Außenbereich ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und es einem privilegierten Vorhaben dient. Hiervon abweichend können gemäß § 35 Abs. 2 BauGB auch sonstige Vorhaben im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist. Da das Gebäude der Domäne in Privateigentum steht, ist nicht auszuschließen, dass durch den jetzigen oder künftige Eigentümer Umbaumaßnahmen bzw. Nutzungsänderungen vorgenommen werden, welche das Bild des Objekts nachteilig beeinträchtigen könnten. Um einer solchen, möglichen Fehlentwicklung vorzubeugen, hat die planende Gemeinde die Möglichkeit, gemäß § 172 Baugesetzbuch (BauGB) eine Erhaltungssatzung zu erlassen. Diese Planungsleistung wird über ein Planungsbüro eingeholt. Nach der einschlägigen Kommentierung zum Baugesetzbuch tritt mit ortsüblicher Bekanntmachung und Inkrafttreten der Erhaltungssatzung automatisch ein allgemeines Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs.1 Nr. 4 Baugesetzbuch (BauGB) ein. Da der Erlass einer Erhaltungssatzung nach der Kommentierung als städtebauliche Maßnahme im Sinne von § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) einzustufen ist, hat die Ortsgemeinde die Möglichkeit, zunächst eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht zu erlassen, welche nach ortsüblicher Bekanntmachung sofort anwendbar ist und den Zeitraum bis zur Rechtskraft der Erhaltungssatzung und dem damit verbundenen Eintritt des allgemeinen Vorkaufsrechts überbrückt. Vor diesem Hintergrund und zur Sicherstellung von geplanten städtebaulichen Maßnahmen und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung wird daher durch die Ortsgemeinde Ockfen ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichnet. Hinweis: Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2, Nr. 2, geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Ockfen, 31.01.2023 Ortsgemeinde Ockfen gez. Gerd Benzmüller, Ortsbürgermeister

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Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Im Cordel“ der Ortsgemeinde Ockfen

Der Ortsgemeinderat Ockfen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.11.2022 beschlossen, einen Bebauungsplan für das Teilgebiet „Im Cordel“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b des Baugesetzbuches (BauGB) aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke: Gemarkung Ockfen, Flur 6, Flurstücke 136, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143, 144/1, 144/2, 145/3, 145/4, 149/7 teilw., 150/1, 151 teilw., 155/1, 155/2, 156, 160/3 teilw., 161/4, 164, 166/2 teilw., 279/6, 280/2 teilw. und 285/1. Das Bebauungsplangebiet ist aus dem beigefügten Kartenausschnitt ersichtlich. Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht. Ockfen, 17.11.2022 Ortsgemeinde Ockfen gez. Benzmüller, Ortsbürgermeister

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der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Ockfen für das Haushaltsjahr 2022

Saarburger Kreisblatt 12/2022

Der Ortsgemeinderat Ockfen hat am 14. Februar 2022 auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden —  HJ 2022 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf  —  691.050 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  —  873.030 Euro der Jahresüberschuss auf  —  Euro der Jahresfehlbetrag auf  —  181.980 Euro 2. im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf  —  -139.350 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf  —  36.000 Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf  —  281.000 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf  —  -245.000 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf  —  384.350 Euro (ohne Kredite zur Umschuldung, einschl. Zunahme Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse) § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für  —  HJ 2022 zinslose Kredite auf   —  0 Euro verzinste Kredite auf  —  245.000 Euro zusammen auf            —  245.000 Euro § 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf HJ 2022 0 Euro Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf HJ 2022 0 Euro § 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: HJ 2022 1) Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 360 v. H. für die bebauten und unbebauten Grundstücke (Grundsteuer B) 440 v. H. 2) Gewerbesteuer 365 v. H. 3) Hundesteuer für den ersten Hund 80 € für den zweiten Hund 150 € für jeden weiteren Hund 200 € Die Steuer für das Halten von gefährlichen Hunden beträgt nach § 5 Abs. 2 der Hundesteuersatzung jährlich das 8-fache des Steuersatzes. § 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen einschl. des Fremdenverkehrsbeitrages nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) werden wie folgt festgesetzt: A) Gebühren für die Inanspruchnahme der Friedhofseinrichtungen und -anlagen nach der Gebührensatzung der Ortsgemeinde Ockfen HJ 2022 1. Überlassung einer Reihengrabstätte a) Für Sargbestattung 550 € b) Für Urnenbestattung im Rasengrabfeld mit eingelassener Grabplatte (zzgl. Kosten für Grabplatte und Gravur) 600 € ba) Kosten für die Pflege (25 Jahre) 800 € c) Anonyme Urnenreihengrabstätte im Rasengrabfeld 300 € ca) Kosten für die Pflege (25 Jahre) 300 € 2. Überlassung oder Wiedererwerb einer Wahlgrabstätte a) Grabstätte für Sargbestattung aa) einstellig 800 € ab) jede weitere Grabstelle 800 € ac) Zulegung von Urnen möglich 200 € Bei der Verlängerung des Nutzungsrechtes auf einen kürzeren Zeitraum als 30 Jahre wird pro Jahr 1/30 des Gebührensatzes erhoben. b) Grabstätte für Urnenbestattung (Randeinfassung im Betrag enthalten) ba) Erstbelegung (2er Urnen-Grabstätte) 800 € bb) Zulegung 2. Urne 200 € bc) Erstbelegung (4er Urnen-Grabstätte) 1.600 € bd) jede weitere Zulegung (bis max. 4 Urnen) 200 € Bei der Verlängerung des Nutzungsrechtes auf einen kürzeren Zeitraum als 30 Jahre wird pro Jahr 1/30 des Gebührensatzes erhoben. c) Grabstätte für Urnenbestattung (Gebühr ohne Randeinfassung) ca) Erstbelegung (2er Urnen-Grabstätte) 450 € cb) Zulegung 2. Urne 200 € Bei der Verlängerung des Nutzungsrechtes auf einen kürzeren Zeitraum als 30 Jahre wird pro Jahr 1/30 des Gebührensatzes erhoben. d) Grabstätte für Sargbestattung in einem Rasengrabfeld (Zulegung von max. 2 Urnen möglich) da) als Einzelgrabstätte 800 € db) jede weitere Grabstelle 800 € dc) Zulegung von Urnen möglich 200 € dd) Kosten für die Pflege pro Grabstelle (30 Jahre) je Stelle 3.000 € HJ 2022 3. Grabherstellung a) Leichenbeisetzung tatsächliche Kosten der Grabherstellung +80 € Kostenpauschale b) Urnenbeisetzung tatsächliche Kosten der Grabherstellung + 80 € Kostenpauschale Sonn- und Feiertagszuschläge werden je nach den jeweils geltenden tariflichen Bestimmungen erhoben. 4. Ausgrabungen und Umbettungen Gebühren werden in Höhe des tatsächlichen Aufwands erhoben. 5. Benutzung von Leichenhallen a) Aufbewahrung einer Leiche 80 € b) Aufbewahrung einer Urne 80 € 6. Abräumen der Grabstelle nach Ablauf der Ruhe-/Nutzungsdauer durch die Ortsgemeinde a) Reihenurnengrabstelle im Rasengrabfeld 100 € b) Wahlgrabstelle im Rasengrabfeld (Sarg) 150 € c) Urnenwahlgrabstelle 150 € d) Reihengrabstelle 200 € e) Wahlgrabstelle für Sarg 300 € Die Gebühr für das Abräumen der Grabstätte wird mit Bescheid der ersten Beisetzung in der jeweiligen Grabstätte erhoben. Sofern eine Räumung der Grabstätte nach Ablauf der Ruhe-/Nutzungsdauer durch die Angehörigen erfolgt, wird die bereits gezahlte Gebühr (unverzinst) an den Zahlungspflichtigen erstattet. Im Übrigen wird auf die Regelungen der Gebührensatzung verwiesen. B) Fremdenverkehrsbeitrag HJ 2022 100 v. H. Eigenkapital Voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des Vorvorjahres (2020) 435.404,54 Euro voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des Vorjahres (2021) 153.907,54 Euro voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des ersten Haushaltsjahres (Planung 2022) -28.072,46 Euro voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des zweiten Haushaltsjahres (Planung 2023) -84.237,46 Euro § 7 über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen sind im Sinne von § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO erheblich, wenn im Einzelfall der Haushaltsansatz um mehr als 10 v.H. und um mehr als 1.000 Euro überschritten wird. § 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. Hinweise: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde - zu den Festsetzungen im § 2 der Haushaltssatzung ist teilweise erteilt Die Genehmigungen haben folgenden Wortlaut: Hiermit genehmigen wir gem. § 95 Abs. 4 und § 103 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) folgende Gesamtbeträge der verzinslichen Kredite: Gesamtbetrag € Genehmigungsbetrag € Haushaltsjahr 2022 245.000 zur Finanzierung von Investitionsausgaben des Finanzhaushalts genehmigter Teilbetrag: 95.800 davon als Vorfinanzierungskredit: entfällt Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023 wurde aufsichtsbehördlich gemäß § 121 GemO i. V. m. § 93 Abs 4 GemO und § 18 GemHVO global beanstandet. Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-Kell oder dem Bürgermeister geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 28. März bis 5. April 2022 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-Kell, Schlossberg 3 in Saarburg, 2. OG Raum 205, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags zusätzlich nach Vereinbarung von 16.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr öffentlich aus. Ein Besuch in der Verwaltung ist derzeit nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich (telefonisch 06581 81-405 oder per E-Mail finanz@saarburg-kell.de). Der Haushaltsplan ist auf der Internetseite www.saarburg-kell.de - Bürger & Verwaltung - Finanzen - Haushaltspläne - einzusehen. Ockfen, 16. März 2022 Ortsgemeinde Ockfen gez. Gerd Benzmüller, Ortsbürgermeister

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