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Der Ortsgemeinderat Ockfen hat am 22.06.2026 auf Grund von
§ 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung
folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
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HJ 2026
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HJ 2027
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1. im Ergebnishaushalt
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der Gesamtbetrag der Erträge auf
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870.850 Euro
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829.900 Euro
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der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
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1.149.250 Euro
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955.800 Euro
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der Jahresüberschuss auf
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Euro
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Euro
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der Jahresfehlbetrag auf
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278.400 Euro
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125.900 Euro
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2. im Finanzhaushalt
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der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf
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-230.900 Euro
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-63.450 Euro
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die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
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25.000 Euro
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258.000 Euro
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die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
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675.000 Euro
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650.000 Euro
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
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-650.000 Euro
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-392.000 Euro
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf (ohne
Kredite zur Umschuldung,einschl. Zunahme
Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im
Rahmen der Einheitskasse)
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880.900 Euro
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455.450 Euro
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§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird
festgesetzt für
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HJ 2026
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HJ 2027
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zinslose Kredite auf
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0 Euro
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0 Euro
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verzinste Kredite auf
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650.000 Euro
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392.000 Euro
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zusammen auf
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650.000 Euro
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392.000 Euro
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§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
Der
Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von
Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu
Auszahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
(Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird
festgesetzt auf
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HJ 2026
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HJ 2027
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410.000 Euro
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50.000 Euro
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Die Summe der
Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen
Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite
aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf
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HJ 2026
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HJ 2027
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152.000 Euro
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37.000 Euro
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§ 4
Höchstbetrag der Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse
Der
Höchstbetrag der Verbindlichkeiten gegenüber der
Einheitskasse wird festgesetzt auf 935.200 € für 2026 und
986.260 € für 2027.
§ 5
Steuersätze
Die Steuersätze
für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
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HJ 2026
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HJ 2027
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1. Grundsteuer
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
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360 v. H.
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360 v. H.
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für die bebauten und unbebauten Grundstücke (Grundsteuer B)
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510 v. H.
|
510 v. H.
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2. Gewerbesteuer
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380 v. H.
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380 v. H.
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3. Hundesteuer
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für den ersten Hund
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80 €
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80 €
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für den zweiten Hund
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150 €
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150 €
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für jeden weiteren Hund
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200 €
|
200 €
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Die Steuer für
das Halten von gefährlichen Hunden beträgt nach § 5 Abs. 2
der Hundesteuersatzung jährlich das 8-fache des
Steuersatzes.
§ 6
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der
Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
einschl. des Fremdenverkehrsbeitrages nach dem
Kommunalabgabengesetz (KAG) werden wie folgt festgesetzt:
A) Gebühren für
die Inanspruchnahme der Friedhofseinrichtungen und -anlagen
nach der Gebührensatzung der Ortsgemeinde Ockfen
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HJ 2026
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HJ 2027
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1.
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Überlassung einer Reihengrabstätte
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a)
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Für Sargbestattung
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550 €
|
550 €
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b)
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Für Urnenbestattung im Rasengrabfeld mit eingelassener Grabplatte (zzgl.
Kosten für Grabplatte und Gravur)
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600 €
|
600 €
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ba) Kosten für die Pflege (25 Jahre)
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800 €
|
800 €
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c)
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Anonyme Urnenreihengrabstätte im Rasengrabfeld
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300 €
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300 €
|
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ca) Kosten für die Pflege (25 Jahre)
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300 €
|
300 €
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2.
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Überlassung oder Wiedererwerb einer Wahlgrabstätte
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a)
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Grabstätte für Sargbestattung
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aa) 1-stellig
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800 €
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800 €
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ab) jede weitere Grabstelle
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800 €
|
800 €
|
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ac) Zulegung von Urnen möglich
|
200 €
|
200 €
|
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Bei der Verlängerung des Nutzungsrechts auf einen kürzeren Zeitraum als 30
Jahre wird pro Jahr 1/30 des Gebührensatzes erhoben.
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b)
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Grabstätte für Urnenbestattung (Randeinfassung im Betrag enthalten)
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ba) Erstbelegung (2er Urnen-Grabstätte)
|
800 €
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800 €
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bb) Zulegung 2. Urne
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200 €
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200 €
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bc) Erstbelegung (4er Urnen-Grabstätte)
|
1.600 €
|
1.600 €
|
|
bd) jede weitere Zulegung (bis max. 4 Urnen)
|
200 €
|
200 €
|
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Bei der Verlängerung des Nutzungsrechtes auf einen kürzeren Zeitraum als
30 Jahre wird pro Jahr 1/30 des Gebührensatzes
erhoben.
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c)
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Grabstätte für Urnenbestattung (Gebühr ohne Randeinfassung)
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ca) Erstbelegung (2er Urnen-Grabstätte)
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450 €
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450 €
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cb) Zulegung 2. Urne
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200 €
|
200 €
|
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Bei der Verlängerung des Nutzungsrechtes auf einen kürzeren Zeitraum als
30 Jahre wird pro Jahr 1/30 des Gebührensatzes
erhoben.
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d)
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Grabstätte für Sargbestattung in einem Rasengrabfeld (Zulegung von max. 2
Urnen möglich)
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da) als Einzelgrabstätte
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800 €
|
800 €
|
|
db) jede weitere Grabstelle
|
800 €
|
800 €
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dc) Zulegung von Urnen möglich
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200 €
|
200 €
|
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dd) Kosten für die Pflege pro Grabstelle (30 Jahre) je Stelle 3.000 €
3.000 €
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HJ 2026
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HJ 2027
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3.
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Grabherstellung
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a)
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Leichenbeisetzung
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tatsächliche Kosten d. Grabherstellung + 80,00 € Kostenpauschale
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b)
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Urnenbeisetzung
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tatsächliche Kosten d. Grabherstellung + 80,00 € Kostenpauschale
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Sonn- und Feiertagszuschläge werden je nach den jeweils geltenden
tariflichen Bestimmungen erhoben.
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4.
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Ausgrabungen und Umbettungen
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Gebühren werden in Höhe des tatsächlichen Aufwandes erhoben.
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5.
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Benutzung von Leichenhallen
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a)
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Aufbewahrung einer Leiche
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80 €
|
80 €
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b)
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Aufbewahrung einer Urne
|
80 €
|
80 €
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6.
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Abräumen der Grabstelle nach Ablauf der Ruhe-/Nutzungsdauer durch die
Ortsgemeinde
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a)
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Reihenurnengrabstelle im Rasengrabfeld
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100 €
|
100 €
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b)
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Wahlgrabstelle im Rasengrabfeld (Sarg)
|
150 €
|
150 €
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c)
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Urnenwahlgrabstelle
|
150 €
|
150 €
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d)
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Reihengrabstelle
|
200 €
|
200 €
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e)
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Wahlgrabstelle für Sarg
|
300 €
|
300 €
|
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Die Gebühr für das Abräumen der Grabstätte wird mit Bescheid der ersten
Beisetzung in der jeweiligen Grabstätte erhoben.
Sofern eine Räumung der Grabstätte nach Ablauf der
Ruhe- / Nutzungsdauer durch die Angehörigen erfolgt,
wird die bereits gezahlte Gebühr (unverzinst) an den
Zahlungspflichtigen erstattet.
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Im Übrigen wird auf die Regelungen der Gebührensatzung verwiesen.
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B) Fremdenverkehrsbeitrag
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HJ 2026
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HJ 2027
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100 v. H.
|
100 v. H.
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§ 7
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Eigenkapital
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Voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des Vorvorjahres (2024)
|
345.117,00 Euro
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voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des Vorjahres (2025)
|
232.037,00 Euro
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voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des ersten Haushaltsjahres
(Planung 2026)
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-46.363,00 Euro
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voraussichtliches Eigenkapital zum 31.12. des zweiten Haushaltsjahres
(Planung 2027)
|
-172.263,00 Euro
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§ 8
über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Über- und
außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen sind im Sinne
von § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO erheblich, wenn im Einzelfall
der Haushaltsansatz um mehr als 10 v.H. und um mehr als
2.000 Euro
überschritten
wird.
§ 9
Wertgrenze für Investitionen
Investitionen
sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen.
Hinweise:
Die vorstehende
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 wird
hiermit bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO
erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den
Festsetzungen in den
§§ 2,3 und 4
der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden
Wortlaut:
Hiermit
genehmigen wir gemäß § 95 Abs. 4 Nr. 2 und § 103 Abs. 2 der
Gemeindeordnung (GemO) folgenden Betrag der verzinslichen
Kredite:
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Gesamtbetrag laut Haushaltssatzung
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Genehmigungsbetrag nach Prüfung
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Haushaltsjahr 2026
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650.000 Euro
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90.000 Euro
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Haushaltsjahr 2027
|
392.000 Euro
|
5.000 Euro
|
Hiermit
genehmigen wir gemäß § 95 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 68 Abs. 4
GemO folgenden Höchstbetrag der Kredite zur
Liquiditätssicherung:
|
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Gesamtbetrag
|
Genehmigungsbetrag
|
|
Haushaltsjahr 2026
|
935.200 Euro
|
935.200 Euro
|
|
Haushaltsjahr 2027
|
986.260 Euro
|
986.260 Euro
|
Gemäß § 95 Abs.
4 Nr. 1 GemO genehmigen wir folgenden Betrag bei den
vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen:
|
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Gesamtbetrag VE
|
genehmigungspflichtige VE
|
genehmigte VE
|
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Haushaltsjahr 2026
|
410.000 Euro
|
152.000 Euro
|
0 Euro
|
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Haushaltsjahr 2027
|
50.000 Euro
|
37.000 Euro
|
0 Euro
|
Satzungen, die
unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
Gemeindeordnung oder aufgrund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als
von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht,
wenn,
|
1
|
die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind, oder
|
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2.
|
vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung
Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet, oder
jemand die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschriften gegenüber der
Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-Kell oder dem
Ortsbürgermeister unter Bezeichnung des
Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht hat.
|
Hat jemand eine
Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch
nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese
Verletzung geltend machen.
Die
Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-Kell wird beauftragt,
die vorstehende Satzung ortsüblich bekanntzumachen.
Der
Haushaltsplan liegt gemäß § 97 Abs. 3 GemO vom 24. August
bis einschließlich 1. September im Dienstgebäude der
Verbandsgemeindeverwaltung, Schlossberg 3, 54439 Saarburg,
Zimmer 214, wie folgt zur Einsichtnahme aus: montags bis
freitags 8.30 bis 12.00 Uhr. Ein Besuch in der Verwaltung
ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich
(telefonisch 06581 81-404 oder per E-Mail finanz@saarburg-kell.de).
Der
Haushaltsplan ist auf der Internetseite www.saarburg-kell.de > Bürger & Verwaltung – Finanzen –
Haushaltspläne < einsehbar.
Ockfen, 13. August 2026
Ortsgemeinde Ockfen
gez. Gerd Benzmüller, Ortsbürgermeister
|
Zu
einem besonderen musikalischen Frühlingsgruß hatte der Musikverein 1904
Ockfen am 28. März ins Bürgerhaus eingeladen. Unter dem treffenden
Motto „von Blüten, Beats und Blasmusik“ spielte der MV Ockfen gemeinsam
mit den Heimatmusikanten Wawern und dem Musikverein Moselland Nittel ein
abwechslungsreiches Programm, das die Vielseitigkeit der modernen
Blasmusik wie einen bunten Blumenstrauß präsentierte. Bereits zum
zweiten Mal nach 2018 standen über 40 Musikerinnen und Musiker aus drei
Vereinen unter der Leitung von Dirigent Wolfgang Grün gemeinsam auf der
Bühne. Die Chemie zwischen den Vereinen stimmte, das war vom ersten Ton
an spürbar: Mit dem Marsch „Blasmusik - Mein Leben“ wurde der
Konzertabend schwungvoll eröffnet.
Passend zur Heimat der Musikvereine an Mosel und Saar erklang die
„Weinkeller-Polka“, gefolgt von Filmmusik aus „Guardians of Galaxy“ und
„Brave“. Moderne Akzente setzten die „Tribute to Whitney Houston“, der
ABBA-Klassiker „Gimme Gimme Gimme“ und die Punk-Rock-Hymne „Schrei nach
Liebe“ von den Ärzten. Ein besonderer Höhepunkt war das gefühlvolle
Flügelhorn-Solo der Solistin Elvira vom MV Nittel - „Mogs´d Schmus´n“,
das für einen echten Gänsehaut-Moment im vollbesetzten Bürgerhaus
sorgte. Charmant führte Eva Zimmer durch das Programm, welches mit
weiteren Klassikern wie „Von Freund zu Freund“ und dem „Florentiner
Marsch“, „Highlights der Operette“ und dem Rockmedley „Hey Tonight!“ die
Gäste erfreute. Für Mitmachstimmung sorgte der Titel „Pfeif drauf“
(bekannt aus den Rosenheim-Cops), bei dem viele Zuhörer der Einladung
zum Mitpfeifen folgten. Im Rahmen des Konzerts wurden zudem verdiente
Mitglieder geehrt: Arno Hoffmann
vom Kreismusikverband Trier-Saarburg zeichnete Pauline Espen und Luca
Kemp für 5 Jahre sowie Jasmin Kleutsch für 20 Jahre aktive
Mitgliedschaft im Musikverein Ockfen mit Ehrennadeln aus. An dieser
Stelle nochmals ein großes Dankeschön an das tolle Publikum, an die
Helfer sowie an unseren Dirigenten Wolfgang Grün, an die
Heimatmusikanten Wawern und an den Musikverein Moselland Nittel. Es war
bestimmt nicht das letzte gemeinsame Konzert der drei Vereine.
