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Juli 2009 |
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5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung / 26.07.2009 |
Einberufung von Mitgliedern des Ortsgemeinderates / 26.07.2009 |
Bekanntmachung der 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Ockfen vom 16.07.2009 |
Der Ortsgemeinderat Ockfen hat aufgrund der §§ 24, 25 der Gemeindeordnung (GemO) i. d. F. vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 07.04.2009 (GVBl. S. 162), und des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) vom 27.11.1997 (GVBl. S. 435), zuletzt geändert durch Verordnung vom 10.10.2008 (GVBl. S. 280), in seiner Sitzung am 15.07.2009 folgende Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: |
Artikel 1 |
Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Ockfen vom 20.08.1999 i. d. F. der 4. Änderungssatzung vom 18.10.2007 wird wie folgt geändert: |
1. § 5 Abs. 1 Nr. 7 wird ersatzlos gestrichen; die bisherige Nr. 8 wird Nr. 7. |
2. In § 10 Abs. 1 und 3 wird die Angabe "11,20 €" durch "11,70 €" ersetzt. |
3. In § 10 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: |
"Ehrenamtliche Beigeordnete, denen keine Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 gewährt wird, erhalten für die Teilnahme an den Sitzungen des Ortsgemeinderates die für Ortsgemeinderatsmitglieder festgesetzte Aufwandsentschädigung, sofern sie nicht bereits hierfür eine Entschädigung als gewähltes Ratsmitglied erhalten." |
Artikel 2 |
Die Änderungssatzung tritt hinsichtlich Artikel 1 Nr. 2 mit Wirkung vom 01.07.2008, im Übrigen mit Wirkung vom 01.07.2009, in Kraft. |
Ockfen, 16.07.2009 |
Ortsgemeinde Ockfen |
gez. Leo Steinmetz, Ortsbürgermeister |
Hinweis: |
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde-ordnung oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht wenn, |
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder |
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet, oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg oder dem Ortsbürgermeister geltend gemacht hat. |
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. |
Ockfen, 16.07.2009 |
Ortsgemeinde Ockfen |
gez. Leo Steinmetz, Ortsbürgermeister |
Bekanntmachung über die Einberufung von Mitgliedern des Ortsgemeinderates Ockfen und über die Wahl der Ortsbeigeordneten |
Nachdem Leo Steinmetz, Auf dem Sprung 8, 54441 Ockfen, schriftlich erklärt hat, dass er das Mandat als Ratsmitglied aufgrund seiner Wahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Ockfen nicht annimmt wurde durch den Wahlleiter gem. § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) i. d. F. vom 31.01.1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 26.11.2008 (GVBl. S. 294), i. V. m. § 64 der Kommunalwahlordnung (KWO) i. d. F. vom 11.10.1983 (GVBl. S. 247), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 13.01.2009 (GVBl. S. 25, 173), die Ersatzperson wie folgt festgestellt und einberufen: |
Annette Benzmüller, Wallstr. 14 a, 54441 Ockfen. |
Die gewählten Bewerber Peter Gasthauer und Hermann-Josef Benzmüller hatten das Ratsmandat nicht angenommen; in den Ortsgemeinderat rückten nach Reinhold Hierlmeier, Herrenbergstr. 4 c, und Gisela Merz, Herrenbergstr. 12 c. |
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Ockfen am 15.07.2009 wurden die Ortsbeigeordneten wie folgt gewählt und in ihr Amt eingeführt: |
1. Ortsbeigeordneter: Dr. Alois Etringer, Herrenbergstr. 5, 54441 Ockfen |
2. Ortsbeigeordneter: Otto Minn, Hauptstr. 1, 54441 Ockfen |
Ockfen, 16.07.2009 |
Ortsgemeinde Ockfen |
gez. Leo Steinmetz, Wahlleiter |
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Der neue Gemeinderat setzt sich wie folg zusammen: |
Leo Steinmetz Ortsbürgermeister |
Dr. Alois Etringer, 1. Ortsbeigeordneter |
Otto Minn, 2. Beigeordneter |
Gerd Benzmüller, Ratsmitglied |
Georg Schäfer, Ratsmitglied |
Bernd Kirf, Ratsmitglied |
Frank Budinger, Ratsmitglied |
Isabelle Eilens, Ratsmitglied |
Dr. Thomas Klostermeier, Ratsmitglied |
Franz-Josef Minn, Ratsmitglied |
Annette Benzmüller, Ratsmitglied |
Reinhold Hierlmeier, Ratsmitglied |
Gisela Merz, Ratsmitglied |
Reinhard Neises 01.04.2009 |
Ockfen. Der Sportverein Ockfen veranstaltete von Samstag, 11. bis Montag 13. Juli 2009 sein diesjähriges Pokalturnier. Die Saargemeinde stand ganz im Zeichen des Fußballs, denn insgesamt 34 Jugend-, Senioren- und Freizeitmannschaften, von den Bambinis bis zu den Alten Herren traten unter der Turnierleitung von Herwig Ernst gegen einander an. Die beiden Seniorenmannschaften der heimischen SG Ockfen/Irsch/Schoden konnten ihre Spiele am Sonntagnachmittag mit einem Sieg beenden und den guten Einstieg in die Saisonvorbereitung unterstreichen. Auch die heimischen Bezirksligamannschaften der C-, B- und A-Jugend waren in ihren Spielen erfolgreich. |